Dezember 2016

Stellungnahme der BI zum Entwurf des Flächennutzungsplans der Stadt Freiburg im Breisgau

Flächennutzungsplan (FNP) Windkraft

Während der sogenannten Offenlage des Entwurfs für einen FNP besteht die Möglichkeit mittels einer Stellungnahme die planende Behörde/Körperschaft über sämtliche Aspekte zu informieren, die nach eigener subjektiver Einschätzung für das laufende Planungsverfahren relevant sind. Von dieser Chance sollte unbedingt Gebrauch gemacht werden. Auch die mit derartigen Planungen befasste Stelle ist nicht allwissend und die gebotene Qualität einer Planung nimmt zu, je umfassender und tiefer der Behörde/Körperschaft die zu berücksichtigenden Fakten/Wertungen bekannt gemacht worden sind. Die Stellungnahmen müssen sich nicht auf die eventuell betroffenen eigenen subjektiven Rechte beschränken. Es empfiehlt sich dringend diese Gelegenheit zu nutzen gerade solche Sachverhalte einzubringen, die üblicherweise dem sogenannten öffentlichen Interesse zugeordnet werden. Privatpersonen werden sich in einem späteren Widerspruchs-/Gerichtsverfahren hierauf nur sehr eingeschränkt bis gar nicht berufen können. Beispiele sind: Artenschutz, Landschaftsbild, Naturschutz, Erholung, Tourismus, Wasserschutz etc.

Jede Stellungnahme zu einem FNP-Entwurf ist so individuell wie der Entwurf und selbstverständlich die von diesem erfasste Fläche selbst.

Die hier veröffentlichte Stellungnahme zum FNP-Entwurf der Stadt Freiburg im Breisgau ist daher lediglich ein Beispiel und kann kein Muster sein. Gleichwohl werden einige der in der Stellungnahme enthaltenen Aussagen grundsätzlich auf den gesamten Südlichen Schwarzwald zutreffen:

Eine Stellungnahme muss innerhalb der für die Offenlage bekanntgegebenen Frist bei der planenden Stelle eingegangen sein!


Hier kann die Stellungnahme zum FNP-Entwurf der Stadt Freiburg im Breisgau herunterladen werden: 

Die Anlagen (außer Anlage 3) zu der Stellungnahme finden Sie hier:  

Anlage 3 enthält die Stellungnahme der BI vom 22. März 2015 zum Offenlage-Entwurf der Gesamtfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein und kann hier heruntergeladen werden:  



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Bürgerinitiative zum Schutz des Hochschwarzwalds St. Märgen e.V.
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